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Suchresultate für 'None' in Amtspresse Preußens (1682 Treffer):

Zeige 1681 - 1682 Treffer von insgesamt 1682

  • Provinzial-Correspondenz
    1877
    27. Dezember , Seite 3
    "...dem Richter die Möglichkeit geben, exzeptionell zu strafen. Im Großen und Ganzen aber sind sie von viel geringerer Bedeutung, als die Minima. Was die Minima betrifft, so waren in allen den Fällen, die Herr Graf Brühl vorführte, mit Ausnahme eines einzigen, die alten Minima der Feldpolizei-Ordnung beibehalten worden, nur in einem Falle, dem des §. 24, ist das Minimum von ½ Mark auf 1 Mark erhöht, und das beruht darauf, daß man gegenwärtig allgemein als Minimum die Einheit der Mark anwendet. Im Uebrigen aber dürfte doch auch nicht außer Acht zu lassen sein, daß in den 30 Jahren, die seit dem früheren Gesetze vergangen sind, der Werth des Geldes gesunken ist und daß eine Strafe, die heute 1 Mark beträgt, nicht schärfer trifft, als früher eine Strafe von ½ Mark. Was die Strafe der Befugnisse der Polizeiobrigkeiten, sowie die Frage der Schöffen betrifft, so ist das, was ich zu sagen hätte, bereits gesagt. Nur auf einen anderen Punkt in den Ausführungen des Herrn Grafen von Brühl muß ich noch antworten, weil die be ..."
  • Provinzial-Correspondenz
    1877
    27. Dezember , Seite 4
    "...während welcher er die preußischen Zuschüsse genossen, seine volle Selbständigkeit wieder aufnehme. Der Minister v. Bülow habe allerdings bei der ersten Berathung die Zusicherung gegeben, daß dies nicht geschehen werde, indessen eine solche diplomatische Zusicherung biete doch zu wenig Bürgschaften, als daß man sich darauf verlassen könne. Hierauf entgegnete der Staatsminister v. Bülow: »Der Herr Vorredner hat die Versicherung, die ich in der vorigen Sitzung dieses Hauses abzugeben die Ehre hatte, die dahin ging, daß das Kündigungsrecht Sr. Durchlaucht des Fürsten von Waldeck, so weit es im Vertrage vorbehalten sei, nicht den Zweck habe und nicht die Folgen haben werde, den Fürsten und seine Finanzen, seine Stellung zum Lande und seine Administrationsmittel so zu stärken, daß er nach drei Jahren mit Dank für das genossene Gute sich so zu sagen wieder für unabhängig erkläre, – der Herr Vorredner hat diese meine Erklärung bezeichnet als eine solche, die kein Vertrauen verdiene an sich, namentlich aber als von e ..."